Sonntag, 4. Februar 2018

Die Völkisch-rassistische Pegida Bewegung



Eine erste Einschätzung des Kulturbüro Sachsen e.V. https://de-de.facebook.com/kulturbuero.sachsen.ev/ aus dem Winter 2014 beschreibt die Dresdner Pegida-Demonstrationen als chauvinistische Bewegung, die ein autoritäres Demokratieverständnis vertritt und einen Resonanzraum für rassistische Positionen eröffnet. Diese Analyse muss mit den Erfahrungen der letzten 18 Monate revidiert und verschärft werden. Es hat sich gezeigt, dass Pegida zwar als Teil einer konformistischen Rechten angetreten ist, sich aber zu einer völkisch-rassistischen Bewegung entwickelte. Inzwischen lassen sich zahlreiche Beispiele in den Reden auf den Demonstrationen, in Facebook-Kommentaren der Pegida- Protagonisten/innen sowie in den Positionen der Anhänger/innen finden, die den rassistischen und völkischen Charakter von Pegida deutlich belegen. Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle, sondern um eine Kontinuität. Neben der Dresdner Pegida-Gruppe gibt es inzwischen einige wenige Ableger. Der wichtigste Ableger ist dabei Legida in Leipzig gewesen (mittlerweile aufgelöst). Diese Gruppe trat von Beginn an deutlich aggressiver auf als das Dresdner Bündnis und wurde deutlicher von Neonazis und Hooligans mitgetragen. Bezüglich der Beteiligung von Neonazis an Pegida erkannten inzwischen auch staatliche Stellen, das > regelmäßig von ihrer Teilnahme auszugehen ist <. In Dresden nahmen regelmäßig NPD-Kader, verurteilte rechte Gewaltstraftäter, rechte Hooligans sowie langjährige Kader der regionalen parteianhängigen Neonazi-Szene teil.

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