Bautzen steht mit seiner Vielfalt an extrem rechten
Zusammenhängen exemplarisch für das Wirken der Neonazi-Szene in Sachsen. Im Ort
fanden seit Januar 2015 bis Mai 2016 mehr als zehn angemeldete extrem rechte
Kundgebungen und Demonstrationen von unterschiedlichen Gruppen und
Zusammenhängen statt. Daniele Stamm meldete in den vergangenen Jahren in
Bautzen zahlreiche asylfeindliche Demonstrationen an. Die letzte von ihr
angemeldete Demonstration fand am 7. November 2015 statt. Etwa 200 Neonazis
marschierten durch die Stadt. In einer für den 14. Mai 2016 angekündigten,
später jedoch wieder abgesagten Demonstration unter dem Motto > Für unsere
Kinder < tritt Stamm als Vertreterin von > Dml < e.V. auf. Es handelt
sich um den in Greifswald im Vereinsregister eingetragenen Verein >
Deutschland muss leben <. Dieser wurde in der Vergangenheit von Neonazis als
Plattform für unterschiedliche Aktionsformen, wie z.B. Demonstrationen und
Vorträge, genutzt. In Bautzen existierten eine Vielzahl von verschiedenen Facebook-Gruppen,
die teilweise auch mit Demonstrationen in der Stadt aktiv waren: > Bautzen
steht auf > oder > Bautzen bewegt sich < waren Auftritte mit mehreren
tausend Likes aus der gesamten Bundesrepublik https://www.youtube.com/watch?v=oNI8tVTwy78
. An Demonstrationen unter dem Motto > Bautzen wehrt sich < nahmen im
Herbst 2015 bis zu 50 Menschen teil. > Bautzen bleibt braun < war eine
offene Facebook-Gruppe mit rund 120 Mitgliedern. Im Hintergrund der offenen
Gruppe existierte eine geschlossene Gruppe, in der sich Neonazis scheinbar zu
Aktionen verabredeten. Des Weiteren agieren > Pegida Bautzen < (auch
unter Baugida) und > Wir sind Deutschland < . Weiterhin gibt es nach
eigenen Angaben eine Ortsgruppe der extrem rechten Identitären - Bewegung in
Bautzen. Die Identitären sind lose Gruppierungen, die völkischen Ideen einer
homogenen europäischen Gesellschaft anhängen, welche angeblich vom Islam und
einer Überfremdung bedroht sei. Vertreter/innen der Bautzener Facebook Gruppe
> Wir sind Deutschland < veranstalteten regelmäßig an Sonntagen in
Bautzen Kundgebungen mit bis zu 40 Teilnehmer/innen. Mitglieder der Bautzener
Facebook-Gruppe von > Wir sind Deutschland < sind u.a. die ehemaligen
Pegida Mitbegründerin Kathrin Oertel und Nico Chawales, der in der
Vergangenheit auf zahlreichen asylfeindlichen Demonstrationen und Kundgebungen
im Großraum Dresden als Redner fungierte. Auf einem Blog des Hauptorganisators
Veit G. werden in erster Linie verschwörungstheoretische Inhalte geteilt.
Darüberhinaus findet sich in den Veröffentlichungen ein aggressiver
Antiamerikanismus. > Bautzen steht auf < führte am 26. März 2016 eine
Kundgebung mit knapp 100 Teilnehmer/innen durch, bei welcher Alexander Kurth
(Landesverband Die Rechte in Sachsen), David Köckert (ehemals Thüringer
Landesvorstand der NPD und Mitinitiator von Thügida), Melanie Dittmer
(ehemaliges Vorstandsmitglied der rechtspopulistischen Vereinigung PRO NRW) und
Ester Seitz (Gründerin des Bündnis > Widerstand Ost/West <) als
Sprecher/innen auftraten. Im Mai 2016 benannte sich die Gruppe > Bautzen
steht auf < um und nennt sich seitdem > DSD – Die Sachsen
Demonstrationen. Bei Demonstrationen von Neonazis oder anderer Rassisten/innen
in Bautzen werden Gegendemonstranten/innen regelmäßig fotografiert und die
Bilder auf Facebook veröffentlicht. Teilweise werden Portrait Bilder der
Gegendemonstranten/innen mit Namen bekannt gegeben.
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